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    Berlin: Privater Musikunterricht

    Berlin: Privater Musikunterricht

    5. Mai 2020: Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat die Rechtslage für einen (...) privaten Musikschullehrer folgendermaßen bewertet:

    »Nach § 11 Abs. 3 der Fünften Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung (SARS-CoV-2-EindmaßnV) vom 28.04.2020 dürfen Musikschulen nicht geöffnet werden.

    Für Musikunterricht, der nicht in einer Musikschule stattfindet, ergibt sich folgende Rechtslage:

    • Musikunterricht in Form von Einzelunterricht darf unter Einhaltung der Hygieneregeln nach § 2 SARS-CoV-2-EindmaßnV stattfinden.
       
    • Für Sie als Musiklehrer handelt es sich um eine gewerbliche Tätigkeit, die nicht unter einen der Verbotstatbestände des § 5 SARS-CoV-2-EindmaßnV fällt. Mithin ist Ihnen das Abhalten von Musikunterricht erlaubt.
       
    • Der Musikunterricht darf auch in der Wohnung Ihrer Schülerinnen und Schüler stattfinden, da nach § 4 Abs. 1 S. 2 SARS-CoV-2-EindmaßnV eine haushaltsfremde Person in der eigenen Häuslichkeit empfangen werden darf.«