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    Kurzarbeit an Musikschulen?

    Kurzarbeit an Musikschulen?

    Es gibt keine Notwendigkeit, vorschnell Vereinbarungen zu treffen
    Hinweis vom 23. März 2020


    Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

    Wir erhalten zunehmend Meldungen darüber, dass Träger öffentlicher Musikschulen Überlegungen anstellen (und teilweise auch schon an der Umsetzung arbeiten), im Zuge der angeordneten Einstellung des regulären Unterrichtsbetriebes auch an den Musikschulen, Musikschullehrerinnen und -lehrer in Kurzarbeit zu schicken. Dabei wird teilweise erheblicher Druck auf die Personalvertretungen bzw. die Kolleginnen und Kollegen ausgeübt. Gerade dieses Vorgehen verurteilen wir scharf.

    Die Fachgruppe Musik der ver.di steht diesen Bestrebungen zu diesem Zeitpunkt auch im Grundsatz äußerst kritisch gegenüber. Der Hintergrund dafür ist, dass aus unserer Sicht die wirtschaftlichen Voraussetzungen für diesen Schritt in den meisten Fällen nur unzureichend gegeben sind.

    Anders, als in vielen anderen Wirtschaftsbetrieben, sind die Einnahmen an kommunal getragenen Musikschulen nicht erheblich eingebrochen. Zum größten Teil ist die Finanzierung der Musikschulen durch die verschiedenen Förderungen, die nach wie vor ihre Gültigkeit behalten, gesichert. Einzig durch zu befürchtende anteilige Rückforderungen von Unterrichtsgebühren der Eltern könnten im Verhältnis geringfügige Einbußen bei den Einnahmen entstehen. Dem gegenüber stehen die von der Bundesregierung geplanten, umfangreichen Hilfsmaßnahmen für alle betroffenen Branchen. Dazu zählen auch Veränderungen bezüglich der Ausgestaltung und des Zugangs zur Kurzarbeit. Diese Vorhaben sind jedoch noch nicht im Detail beschlossen worden. Derzeit finden (auch unter Beteiligung der ver.di) Verhandlungen dazu statt.

    Kurzarbeit hat jedoch für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen teilweise gravierende Konsequenzen. Nicht jeder kann mit 60 Prozent (67 Prozent) des letzten Nettoentgelts seine wirtschaftliche Existenz sichern! Hierdurch dürften in vielen Fällen existenzgefährdende Situationen eintreten.

    In diesem Kontext liegt der Verdacht nahe, dass es den Trägern bei dem Gedanken an Kurzarbeit weniger um die Existenzsicherung der Musikschule geht, als vielmehr darum, das wirtschaftliche Risiko, falls überhaupt in dem nötigen Umfang vorhanden, auf die Beschäftigten zu verlagern.

    Wir empfehlen daher allen betroffenen Kolleginnen und Kollegen an den Musikschulen:

    • Informiert schnellstmöglich die zuständigen Gewerkschaftssekretärinnen/-sekretäre im ver.di-Bezirk oder ver.di-Landesbezirk. Informiert den zuständigen Landesfachgruppenvorstand.
      Nur so kann Euch ver.di unterstützen.
    • Verhindert, dass sich jede Kollegin / jeder Kollege einzeln mit der Betriebs-/Geschäfts-/ Dienststellenleitung in Verhandlungen begibt!

    Je nach Trägerrechtsform und Bundesland ist der Betriebsrat Verhandlungspartner bzw. der Personalrat (nur in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und dem Saarland) in der Mitbestimmung.

    Falls keine Personalvertretung zuständig oder vorhanden ist, unterstützt Euch gegenseitig und handelt solidarisch. (Nehmt das als Anlass einen Betriebsrat zu gründen.)

    Lasst Euch nicht unter Zeitdruck setzen! Auf politischer Ebene finden auch zu dieser Problematik Verhandlungen unter Beteiligung der ver.di statt. Ergebnisse werden voraussichtlich noch in dieser Woche vorliegen.
    Es gibt keine Notwendigkeit, vorschnell Vereinbarungen zu treffen.

    Gabor Scheinpflug
    Vorsitzender der Fachgruppe Musik