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    Musiklehrer – Selbständig oder Angestellt?

    Musiklehrer – Selbständig oder Angestellt?

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    Die Verträge von Musikschullehrkräften sind oft so formuliert, dass von einer selbständigen Tätigkeit ausgegangen wird. Ein genauer Blick auf die Vertragsgestaltung lohnt sich aber: Vielfach ergibt nämlich eine genaue Prüfung, dass tatsächlich ein Angestelltenverhältnis vorliegt – mit allen sich daraus ergebenden Vorteilen.

    Selbständige Tätigkeit bedeutet – im Gegensatz zu Angestellten im Angestelltenverhältnis: keine gesetzliche Sozialversicherung, kein bezahlter Urlaub und keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Dies wird bei Musikschullehrkräften oft zu Unrecht verweigert. Bei genauer Betrachtung ergibt sich nämlich vielfach, dass ein »richtiges« Arbeitsverhältnis vorliegt. Und dann besteht zum Beispiel auch ein Urlaubsanspruch.

    Das Kölner Büro der DGB-Rechtsschutz GmbH hat vor dem Arbeitsgerichts Siegburg und dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen erfolgreich eine Musikschullehrerin vertreten, die Gerichte kamen hinsichtlich der freiberuflichen Tätigkeit der Kollegin zum Urteil:
    »Zu Unrecht, wie das Arbeitsgericht Siegburg und gleichermaßen das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen befanden. Bei näherer Prüfung des Vertrages und der verbindlichen Schulordnung erkannten die Richter nämlich ein hohes Maß an persönlicher Abhängigkeit der Lehrerin und ein Weisungsrecht des Arbeitgebers, so dass von einem Arbeitsverhältnis auszugehen ist.«

    Das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist rechtskräftig, das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg noch nicht.

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