Kurkapellen

    Freie Tage

    Freie Tage

    für Beschäftigung an Feiertagen  

    Freie Tage für Arbeit am gesetzlichen Feiertag, wenn dieser nicht auf einen Sonntag fällt –
    innerhalb welchen Zeitraums und in welchem Umfang muss der ersatzweise freie Tag gewährt werden?

    Der § 3 Absatz 5 c) im Tarifvertrag für Mitglieder von Kurkapellen vom 14. Februar 2008

    • Für Tage, die in den einzelnen Bundesländern als gesetzliche Feiertage anerkannt sind, wird, soweit nicht einer dieser Tage auf den Sonntag fällt, ersatzweise ein freier Tag gewährt, wenn an diesem Tag Dienst verrichtet wird.

    gibt im Wesentlichen nur den Regelungsgehalt des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) wieder, ohne abweichend zu regeln, wie dies nach § 12 Ziffer 2 AZG

    • In einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann zugelassen werden,
      ...
      2. abweichend von § 11 Abs. 3 den Wegfall von Ersatzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage zu vereinbaren oder Arbeitnehmer innerhalb eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäftigungsfrei zu stellen,

    möglich wäre.

    Daher ergibt sich der Anspruch auf Zeitausgleich durch einen Ersatzruhetag aus § 11 Absatz 3 (Satz 2) ArbZG

    • Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist. Werden Arbeitnehmer an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist.

    und ist daher innerhalb von 8 Wochen zu gewähren.
    Die 8-Wochenfrist beginnt mit dem Feiertag, an dem gearbeitet wurde.