Tarifpolitik

    Muster-Dienst-/Betriebs-Vereinbarung zur Jahresarbeitszeit

    Muster-Dienst-/Betriebs-Vereinbarung zur Jahresarbeitszeit

    zu § 6 Abs. 2 Satz 1 TVöD

    Die Muster-Dienst-/Betriebsvereinbarung soll Hilfestellung bei der Umsetzung der Jahresarbeitszeitverteilung an Musikschulen leisten, die unter den neuen TVöD ab 1. Oktober 2005 fallen. Die beigefügten grundsätzlichen Ausführungen zur Mitbestimmung sind dabei zu beachten.

    Die aufgestellten Berechnungen hinsichtlich des Wertes einer Unterrichtsstunde ist eine von uns schon immer gestellte Forderung der Tarifkommission. Die Arbeitgeber haben dies immer abgelehnt, da das zu einer transparenten Übersicht hinsichtlich der Arbeitszeit der Musikschullehrkräfte führt. Wir sind jedoch der Auffassung, auch wenn diese Berechnung nicht mitbestimmungspflichtig ist, dass die mitbestimmungspflichtige Verteilung der Arbeitszeit nur korrekt erfolgen kann, wenn der Wert einer Unterrichtsstunde und der Zusammenhangstätigkeiten gemeinsam festgelegt werden. Andernfalls wäre ein Dienstplan, unter Umständen für die einzelne Lehrkraft, zu erstellen, welcher eine produktive Arbeit in der Musikschule für beide Seiten erschweren würde.

    Es wird nicht einfach sein die vorgelegte Dienstvereinbarung »1 : 1« umzusetzen – es gibt natürlich noch keine Erfahrungswerte, vielleicht müssen zu Anfang auch Einigungsstellenverfahren durchgeführt werden; trotzdem: Der TVöD gibt erstmals eine rechtliche Handhabe, die Arbeitszeit von Musikschullehrkräften transparent zu machen.

    Nach Inkrafttreten wird es ein Tarifrundschreiben an alle Gliederungen der ver.di (Bezirke, Personal- und Betriebsräte etc.) geben, das in der Regel dann auch von den Arbeitgebern als Maßstab herangezogen wird.

    Muster-Dienst-/Betriebsvereinbarung
    Die Muster-Dienst-/Betriebsvereinbarung ist als pdf-Datei eingestellt und kann geladen und gedruckt werden (Redaktionsstand: 17. September 2005).

    Erläuterung mit Hinweisen und Rechenbeispiel
    Ebenfalls ist als pdf-Datei eine ausführliche Erläuterung mit Hinweisen und Rechenbeispiel eingestellt geladen und gedruckt werden (Redaktionsstand: 17. September 2005).

    Argumentationshilfe
    Zum Thema »Mitbestimmung von Betriebs-/Personalräten bei der Festlegung von Dienstplänen an Musikschulen« ist ebenfalls als pdf-Datei eine Argumentationshilfe mit rechtlichen Hinweisen eingestellt.