Freiberufler

    Freie Musikschullehrkräfte und KSK/KSVG

    Freie Musikschullehrkräfte und KSK/KSVG

    Die Frage ist nicht einfach, weil Musikschullehrer als Honorarkräfte häufig durch alle »Raster« der Künstlersozialkasse (KSK) bzw. des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) fallen:

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    Sie sind nicht allgemein nach SGB IV pflichtversichert, da »Lehre in einem künstlerischen Fach«.

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    Nach dem Urteil des BAG vom 7. Mai 1986 (5 AZR 591/83) sind sie in der Regel keine Arbeitnehmer. Hier wird die Analogie zu VHS-Dozenten hergestellt, so dass eine Klage auf Festanstellung häufig scheitert – entscheidend sind aber die Umstände des Einzelfalls (weisungsfrei etc.).

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    Für die KSK sind sie nach § 2 KSVG zwar ein Katalogberuf, müssen diese Tätigkeit aber nach § 1 KSVG »selbständig« ausüben.
    Der dazu von der KSK und der Rechtsprechung entwickelte Kriterienkatalog führt dann jedoch häufig dazu, dass sie dieses Merkmal nicht erfüllen.
    Kriterien sind:

    • Von vornherein zeitlich und sachlich beschränkte Lehrverpflichtung,
    • in der inhaltlichen Gestaltung und hinsichtlich Ort und Zeit der Unterrichtsverpflichtung weitgehend frei,
    • sie sollten ein »Unternehmerrisiko« tragen und ohne finanzielle Mindestgarantie nach der Anzahl der Teilnehmer bezahlt werden oder eine feste Vergütung erhalten, aber nur für tatsächlich durchgeführte Lehrveranstaltungen, nicht für ausgefallene Stunden (Krankheit, Urlaub).

    Diese Kriterien müssen zwar nicht alle erfüllt sein – entscheidend ist die Gesamtbetrachtung des Einzelfalls und der Vertragswille.
    Aber Schwierigkeiten entstehen oft im Einzelfall:

    • So sind »freie« Musikschullehrer nach § 12a TVG arbeitnehmerähnliche Personen, wenn sie mehr als 1/3 ihrer Einkünfte von einem Auftraggeber erhalten und sie z. B. nach BUrIG Anspruch auf Urlaubsentgelt haben. Auch bei Krankheit wird vielfach das Honorar weitergezahlt.
    • Sie nehmen meistens an sonstigen schulischen Veranstaltungen (Konferenzen, Schulkonzerten, Elternabenden) teil.
    • Die Schüler werden in der Regel von der Musikschule zugeteilt und nicht selbst vom Lehrer »akquiriert«.
    • Die Einziehung der Gebühren und die Anschaffung von Noten und Instrumenten geschieht in der Regel durch die Musikschule.


    Tatsächlich unproblematisch sind nur wirklich selbständige Musiklehrer – sie gehören in die KSK.
    Bei freien Musikschullehrern sollte man einen Antrag bei der KSK stellen, wenn es im Einzelfall nicht völlig aussichtslos ist.

    (Stand: Januar 2009)